Stadtbezirksbeirat Prohlis mit eigenem Budget
Veröffentlicht am Freitag, 22. Februar 2019
Seit diesem Jahr verfügt der Stadtbezirksbeirat über einen eigenen Etat. Mit dem Geld kann das Stadtbild verschönert oder Vereine und Veranstaltungen gefördert werden.
Ende 2017 wurde die Gemeindeordnung geändert, um die Stadtbezirke künftig zu stärken. Der Stadtbezirksbeirat kann nun eigene Prioritäten setzen, wenn es zum Beispiel um die Sanierung von Straßen oder Fußwege geht, die sich innerhalb des Stadtbezirks befinden. Auch wenn die allgemeine Pflege von Parks und Grünanlagen weiterhin in den Händen des Fachamtes verbleiben wird, kann der Stadtbezirksbeirat über Wegeerneuerungen oder das Aufstellen von Parkbänken mit entscheiden. Weitere Bereiche, in denen der Stadtbezirksbeirat künftig direkten Einfluss nehmen kann, sind die Förderung von Vereinen, Verbänden und Vereinigungen im Stadtbezirk sowie die Förderung von Stadtteilfesten. Als Ortsamtsleiter standen Jörg Lämmerhirt bisher pro Jahr und Ortsamt 1.500 Euro zu Verfügung. Damit konnte er Initiativen im Ortsamt unterstützen.
Für 2019 und 2020 stehen dem Stadtbezirksbeirat für alle neuen Aufgaben zehn Euro pro Einwohner zur Verfügung. Herangezogen wird dabei die Einwohnerzahl mit Stand zum 31. Dezember 2017. Dem Stadtbezirk Leuben stehen damit 392.700 Euro pro Jahr zur Verfügung, dem Stadtbezirk Prohlis 580.300 Euro.
Vereine, Initiativen, aber auch Privatpersonen können Projektideen beim Stadtbezirksamt einreichen. Bis 15. Oktober 2019 müssen Anträge spätestens vorliegen, die in diesem Jahr noch gefördert werden sollen. Projekte bis zu 1.000 Euro können in einem abgekürzten Verfahren auf schriftlichem Wege durch die Stadtbezirksbeiräte entschieden werden und werden zu 100 Prozent gefördert. Anträge, die über 1.000 Euro liegen, werden in den Sitzungen des Stadtbezirksbeirates entschieden und durchlaufen in der Regel ein aufwendigeres mehrstufiges Verfahren, ehe sie umgesetzt werden können. Während bisher die Ortsbeiräte von den gewählten Parteien ernannt wurden, werden in diesem Jahr am 26. Mai 2019 erstmals die Stadtbezirksbeiräte direkt von den Dresdnerinnen und Dresdnern gewählt. Die Bewerber müssen sich als Person selbst bekannt machen. Neben Wahlplakaten von Stadtratskandidaten werden in den kommenden Wochen auch Wahlplakate von Kandidaten für die Stadtbezirksbeiräte sichtbar sein.
