Stadtbezirksbeiräte stimmen Förderschule zu
Veröffentlicht am Mittwoch, 27. Mai 2020
Nach der Corona-Pause widmeten sich die Blasewitzer Stadtbezirksbeiräte Ende April zahlreicher Themen: vom Fachplan für Kindertageseinrichtungen, über Grillplätze bis zum Standort einer neuen Schule.
Unter Einhaltung der Abstandsregeln trafen sich Ende April wieder die Stadtbezirksbeiräte von Blasewitz zur öffentlichen Sitzung. Ungewöhnlicher Ort: der Emil-Goldberg-Saal in den Technischen Sammlungen. Hier konnten die Beiräte weit genug auseinanderrücken. Bevor die einzelnen Tagesordnungspunkte beraten wurden, erläuterte Stadtbezirksamtsleiter Christian Barth, welche Auswirkungen die verhängte Haushaltssperre hat. Sie wirke über alle konsumtive und investive Bereiche, ausgenommen sind Pflichtaufgaben der Stadtverwaltung. Die Sperre betreffe auch die Förderung von neuen Projekten aus dem eigenen Budget. Deshalb wurden auch keine Anträge besprochen. Im Zusammenhang mit der Fortschreibung des Bankkonzeptes der Stadt ging es um die Aufstellung der ersten fünf neuen Bänke.
23 Standorte schlägt das Bankkonzept der Stadt für den Stadtbezirk vor. Da die Stadtbezirksbeiräte diese noch einmal genauer auf ihre Eignung hin prüfen wollten, wurde die Beschlussfassung vertagt. Mit dem Konzept soll dem Wunsch der Bürger nach mehr Sitzgelegenheiten an Straßen, Plätzen und Haltestellen entsprochen werden.
Um Freizeitangebote zu verbessern, hatte der Stadtrat 2018 beschlossen, 21 neue Grillplätze im Stadtgebiet zu schaffen. Daraufhin wurden rund 50 Park- und Grünanlagen überprüft, ob dort öffentliche Grillplätze entstehen können. Der Vorschlag, im hinteren Bereich des Toeplerparks einen solchen Treff einzurichten, fand bisher nicht die Zustimmung des Umweltamtes. Dafür seien weitere Untersuchungen notwendig. Vorgeschlagen wird u. a., zwei wohnortnahe Plätze im Zusammenhang mit dem Projekt »Blaues Band« im Bereich Altelbarm zu schaffen. Je nach Standort wird der Grillplatz individuell geplant und ausgestattet. Der Stadtbezirksbeirat stimmte dem Antrag zu.
Sabine Bibas, Leiterin des Eigenbetriebs Kindertageseinrichtungen, stellte den Fachplan für Kindertageseinrichtungen in der Kindertagespflege für das Schuljahr 2020/2021 vor. Die Stadt habe ein annähernd bedarfsgerechtes Angebot zur Kinderbetreuung geschaffen. In der nächsten Zeit komme es darauf an, das Angebot bestehender Einrichtungen zu gewährleisten sowie die Qualität in der Dresdner Kindertagesbetreuung zu sichern und stetig weiter zu entwickeln. Aufgrund der Prognosen müssten in den nächsten Jahren keine zusätzlichen Kapazitäten geschaffen werden, dafür aber verschiedene Ersatzneubauten. In mehreren Einrichtungen stehen Reparaturen und Sanierungen auf der Tagesordnung, beispielsweise in der Einrichtung in der Wittenberger Straße 32 oder ein Anbau in der Einrichtung in der Berggartenstraße 26 (im Schuljahr 2021/22). Die Beiräte befürworteten den Fachplan.
Zustimmung erhielt auch der Neubaustandort für die Berufsvorbereitende Ausbildungsstätte (BALD). Diese Außenstelle der Schule »Am Landgraben« mit dem Förderschwerpunkt Lernen soll gegenüber der »Mutterschule« am Neudobritzer Weg für sechs Millionen Euro gebaut werden. Ursprünglich war vorgesehen, dass die Außenstelle auf dem Grundstück Blasewitzer Straße 60 ihre neue Heimat erhalten sollte. Ende 2019 stellte sich heraus, dass das Grundstück nicht geeignet sei. Die Beiräte fordern von der Stadtverwaltung, über die genauen Gründe und über die weitere Zukunft dieses städtischen Grundstücks informiert zu werden.
Die Beiräte hatten sich schon vor längerem vorgenommen, in dem 400 Quadratmeter großen Emil-Goldberg-Saal in den Technischen Sammlungen zu tagen. Allerdings erst dann, wenn die neuen Stühle bereitstehen. Für die Anschaffung von 200 Stühlen für den Emil-Goldberg-Saal hatte der Stadtbezirksbeirat 2019 aus seinem Budget 47.000 Euro bereitgestellt. Damit soll die künftig erweiterte Veranstaltungstätigkeit im Museum gefördert werden. Aufgrund von Corona sind die Technischen Sammlungen derzeit eingeschränkt nutzbar. »Wir bereiten uns aber auf ein intensives Ferienprogramm vor«, sagte Direktor Roland Schwarz. »Denn wir gehen davon aus, dass dieses Jahr viele Familien in Dresden bleiben werden.« Ende Juni will das Museum das »Schaufenster der Forschung« mit dem Schwerpunkt digitale Kommunikation eröffnen.