Querdenker-Demo am 12. Dezember 2020 untersagt
Veröffentlicht am Mittwoch, 9. Dezember 2020
Die für diesen Samstag geplante »Querdenken«-Demo entfällt. das Ordnungsamt der Landeshauptstadt Dresden untersagt die Veranstaltung.
Die geplante Demonstration der Initiative »Querdenken351« auf der Cockerwiese am 12. Dezember 2020 ist vom Ordnungsamt der Landeshauptstadt Dresden untersagt worden. Als Gründe werden die hohe zu erwartende Teilnehmerzahl und die Gefährdung der öffentlichen Sicherheit in Dresden vor dem Hintergrund der Pandemiesituation angeführt. Davon betroffen sind auch alle Ersatzveranstaltungen an diesem Wochenende. Das Ordnungsamt geht in übereinstimmender Prognose mit der Polizeidirektion Dresden davon aus, dass deutlich mehr als den ursprünglich geplanten 4.000 Teilnehmer zur Demonstration kommen würden. Vergangene Veranstaltungen dieser Art hatten gezeigt, dass seitens der Querdenker weder Abstandgebote eingehalten noch die Maskenpflicht befolgt wird. »Alle behördlichen Auflagen oder polizeilichen Aufforderungen werden völlig ignoriert. Um ein Superspreader-Event mit schwerwiegenden Folgen für viele auch unbeteiligte Menschen zu verhindern, stellt das Versammlungsverbot für die geplante Veranstaltung die einzige Möglichkeit dar«, erläutert die Stadtverwaltung. Sie hat auch eine Allgemeinverfügung erlassen, die für den 12. Dezember 2020 alle solche Versammlungen untersagt, die nicht bis zum 9. Dezember 2020, 24 Uhr, bei der Versammlungsbehörde der Landeshauptstadt Dresden angezeigt wurden. Damit soll verhindert werden, dass die Querdenker-Szene das Verbot durch spontane Versammlungen umgeht. Derzeit sind sieben Gegendemonstrationen von Organisationen, Bündnissen und Privatpersonen angemeldet, die sich über das gesamte Dresdner Innenstadtgebiet verteilen.
