Zum Wohl von Blasewitz
Der direkt gewählte Stadtbezirksbeirat konstituierte sich
Veröffentlicht am Dienstag, 5. November 2019
Gleich auf seiner ersten Sitzung hatte der neu gewählte Stadtbezirksbeirat ein volles Programm. Auf der Tagesordnung standen mehrere Projekte, für die es um eine finanzielle Förderung ging.
Sie sind Rechtsanwalt, Ingenieur, Lehrer, Student, Angestellter oder Rentner – und im Ehrenamt Stadtbezirksbeirat. 24 Frauen und Männer gehören dem neuen, erstmals direkt gewählten, Blasewitzer Stadtbezirksbeirat an. Am Mittwoch, 9. Oktober 2019, trat er erstmals zusammen. Nach der Verpflichtung, alles zum Wohl der Einwohner zu tun, stellten sich die Beiräte kurz vor. Viele äußerten den Wunsch, parteiübergreifend an Sachthemen zu arbeiten und im Interesse der Anwohner Lösungen zu finden. Immer wieder war zu hören, wie wichtig die Wahrung der Identität des Stadtbezirks ist.
Zu den neuen Aufgaben des Beirates gehört, das eigene Budget für den Stadtbezirk zu verwalten und damit Projekte zu fördern. Pro Einwohner stehen dafür 10 Euro zur Verfügung, das sind in Summe rund 890.000 Euro in diesem Jahr. Bis Oktober waren entsprechend der Förderrichtlinie rund 214.000 Euro ausgegeben worden – für verwaltungsinterne Projekte und für Vorhaben von Vereinen. In dieser Beratung standen wieder einige Förderwünsche auf der Tagesordnung. Bewilligt wurden u. a. 500 Euro für die Hofmusik der Kirchgemeinde Altseidnitz und Mittel für das Anlegen einer Blumen- und Bienenwiese im Toeplerpark. Auch wenn noch viel Geld im Fördertopf für dieses Jahr ist – es wird juristisch genau geprüft, ab die Anträge in die Zuständigkeit des Stadtbezirksbeirates fallen und demokratisch über die Verwendung der Mittel abgestimmt. Lehrgeld mussten die Vertreter der LINKEN zahlen, die gut gemeinte Anträge stellten, aber nur z. T. Erfolg hatten. Dabei ging es u. a. um ein pestizidfreies Blasewitz oder um Gemeinschaftsflächen, auf denen z. B. Tomaten angepflanzt werden sollen. Beides wurde als unrealistisch abgelehnt. Befürwortet wurde dagegen, dass bis 1. April 2020 geprüft werden soll, ob am Schillerplatz ein Trinkbrunnen errichtet werden kann. Dafür werden für Planungskosten bis zu 2.000 Euro bereitgestellt.
Im Zusammenhang mit der Sanierung der Augsburger Straße soll auch die Straßenbeleuchtung zwischen der Blasewitzer und der Tittmannstraße erneuert werden. Gegenwärtig erhellen 17 mit Gas betriebene Kandelaber die Straße, das entspreche nicht mehr dem Stand der Technik. Nach einer Variantenuntersuchung schlägt die Stadtverwaltung jetzt 51 Leuchtenstandorte im Abstand von 25 Metern vor. Aufgestellt werden sollen elektrifizierte Gaskandelaber. Da sie an Fußgängerüberwegen nicht die geforderte Helligkeitsnorm erfüllen, sollen an diesen Stellen moderne Leuchten aufgestellt werden. Die Beiräte forderten die Planer auf, statt 50 Km/h eine Geschwindigkeit von 30 Km/h zu berücksichtigen.
Die nächste Stadtbezirksbeiratssitzung findet am 13. November, 17.30 Uhr, statt.
