Mit Stadtbezirksbeiräten im Gespräch
Veröffentlicht am Donnerstag, 19. März 2020
Anfang März trafen sich Prohliser Stadtbezirksbeiräte mit Anwohnern. Dabei informierten sie über ihre Arbeit und standen den Gästen Rede und Antwort.
Anfang März fanden im Rahmen des Projekts »Zu Hause in Prohlis« erstmals die »Prohliser Gespräche« statt. Andreas Nattermann vom Societaetstheater Dresden und Katrin Lindner vom Quartiersmanagement Prohlis luden die Bürger, Akteure des Stadtteils und die Stadtbezirksbeiräte in den Palitzschhof ein. Von den 19 Prohliser Stadtbezirksbeiräten folgten Eva Apfelbaum (Die Linken), Mario Schmidt (CDU), Heike Löffler, Julia Günther (beide Die Grünen) sowie Dr. Samia Härtling und Dorothée Marth (beide SPD) der Einladung. Unter dem Motto „besser miteinander als übereinander reden“, moderiert von Andreas Nattermann, kamen die Bürger mit den Beiräten ins Gespräch. Zunächst wurde geklärt, was das Neue am Stadtbezirksbeirat ist. »Die Beiräte wurden 2019 erstmals direkt von den Bürgern gewählt«, erläuterte Mario Schmidt. »Dem Stadtbezirksbeirat steht nun ein eigenes Budget zur Verfügung, zehn Euro pro Einwohner, für Prohlis also 580.000 Euro pro Jahr.« Damit kann der Stadtbezirksbeirat eigene Prioritäten für den Stadtbezirk setzen, zum Beispiel Verbesserung von Fußwegen oder die Unterstützung von Vereinen und Initiativen. Sowohl Vereine als auch Einzelpersonen können Förderanträge stellen. Wer Anträge stellen möchte und dabei Rat und Unterstützung braucht, kann sich direkt an das Stadtbezirksamt wenden. »Wir möchten Bürgeranliegen unterstützen, Partner der Bürger sein und gemeinsam den Stadtteil gestalten«, so Heike Löffler zum Selbstverständnis des Beirates. Dafür sind sie auf Hinweise der Prohliser angewiesen. Die Anwesenden sprachen vor allem die Themen Sauberkeit und fehlende Mülltonnen an, ebenso die Verkehrssicherheit am Jakob-Winter-Platz. Auch die Frage, ob die Stadtbezirksbeiräte bereit seien, sich für eine Gemeinschaftsschule in Prohlis einzusetzen, wurde gestellt, insbesondere vor dem Hintergrund des aktuellen Bildungsberichts, der einige Defizite der Prohliser Schüler im Vergleich zum Stadtgebiet aufzeigt. Manche Erwartungshaltungen der Bürger mussten etwas gebremst werden, was die ehrenamtlich tätigen Beiräte bewirken können. Sie können Prüfanträge bei der Verwaltung einreichen und damit auf Probleme und Missstände im Stadtbezirk aufmerksam machen. Aber auch sie sind an Richtlinien gebunden und müssen Stadtratsentscheidungen akzeptieren. Für 2019 ziehen sie dennoch ein positives Fazit. Das gesamte Budget wurde für Projekte im Stadtbezirk umgesetzt, was nicht in allen Stadtbezirken gelang.
Einmal im Monat treffen sich die Beiräte zu einer öffentlichen Sitzung, an der alle Einwohner als Gäste teilnehmen können. Die nächste Beratung findet am 30. März 2020, 17 Uhr, im Bürgersaal des Stadtbezirksamtes Prohlis, Prohliser Allee 10, statt. Viele Beiräte bieten zudem regelmäßig Bürgersprechstunden an.
Eine Fortsetzung der »Prohliser Gespräche« einmal pro Halbjahr wurde von allen Beteiligten begrüßt.