Mit Ortskenntnis und Sachverstand
Ortsbeirat Blasewitz gibt Empfehlungen für Stadtratsbeschlüsse
Veröffentlicht am Mittwoch, 17. Februar 2016
Am 26. November 2014 tagte nach der Kommunalwahl erstmals der Ortsbeirat für den Ortsamtsbereich Blasewitz in seiner neuen Besetzung. 24 Ortsbeiräte vertreten acht Parteien, 15 Beiräte übernahmen erstmals diese Aufgabe. Wofür ist dieses Gremium verantwortlich? Die »Blasewitzer Zeitung« fasst mit Unterstützung des Ortsamtes Blasewitz die wesentlichen Fakten zusammen.
Blasewitz. Am 26. November 2014 tagte nach der Kommunalwahl erstmals der Ortsbeirat für den Ortsamtsbereich Blasewitz in seiner neuen Besetzung. 24 Ortsbeiräte vertreten acht Parteien, 15 Beiräte übernahmen erstmals diese Aufgabe. Wofür ist dieses Gremium verantwortlich? Die »Blasewitzer Zeitung« fasst mit Unterstützung des Ortsamtes Blasewitz die wesentlichen Fakten zusammen.
Jeden Monat diskutieren die Ortsbeiräte Vorlagen und Anträge in Vorbereitung der Stadtratsbeschlüsse und geben ein Votum ab. Die Sitzungen sind öffentlich, die Resonanz der Besucher hängt sehr vom Thema ab. Der Ortsbeirat ist eine wichtige Stimme, wenn es um Angelegenheiten des Ortsamtsbereiches geht, er hat eine beratende Funktion. Bis zum Ende des Jahres 2015 wurden 24 Beschlussempfehlungen abgegeben, Änderungswünsche des Ortbeirates fanden in sieben Beschlussempfehlungen der Stadtratsbeschlüsse Eingang.
Mit an erster Stelle der behandelten Themen stehen Verkehrsbaumaßnahmen. Dazu gehörte u. a. die Hochwassersanierung der Hans-Böhm-Straße. Der Ortsbeirat regte hierfür auch eine Bürgerversammlung an. Die Vorplanung der Sanierung der Wehlener Straße, einschließlich der Gleisschleife Schlömilchstraße und Kipsdorfer Straße, oder der Erhalt der Gaskandelaber im Gebiet wurden diskutiert. Auch die Anträge zur Erhaltungs- und Gestaltungssatzung für Striesen und Blasewitz, die später mit großer Mehrheit im Stadtrat beschlossen wurden, waren zuvor im Ortsbeirat behandelt worden.
Die Ortsamtleiterin Sylvia Günther ist Vorsitzende des Ortsbeirates. In jeder Sitzung informiert sie über Neues in dem Gebiet und die aktuelle Lage zum Thema Asyl. Als die Neuerrichtung von Asylbewerberunterkünften auf der Tagesordnung standen, nutzten viele Anwohner das, um Fakten aus erster Hand zu erhalten oder ihre Fragen zu äußern.
Auf der Sitzung am 24. Februar wird über die Unterbringung von unbegleiteten ausländischen Minderjährigen berichtet.